Vier Persönlichkeiten, eine Frage und ein Thema, das uns alle betrifft: die Zukunft mit KI. Ihre Antworten sind präzise, ehrlich und oft überraschend.

Guten Morgen Herr Dr. Plum, 🌞

Das haben wir Dr. Martin Plum MdB gefragt. Er ist Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und Berichterstatter für den Bürokratierückbau im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung. Mit seiner Arbeit prägt er maßgeblich die parlamentarischen Debatten zu moderner Gesetzgebung, effizienter Verwaltung und der digitalen Leistungsfähigkeit des Staates.

Künstliche Intelligenz kann und wird einen entscheidenden Beitrag zur Staats- und Verwaltungsmodernisierung leisten. Als Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung sowie Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für Bürokratierückbau begleite ich die Bundesregierung – insbesondere das neu geschaffene Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung – eng bei ihren ambitionierten Vorhaben, KI verstärkt einzusetzen und unser Land dadurch wieder schneller, digitaler und handlungsfähiger zu machen. Gerade auch vor dem Hintergrund des wachsenden Arbeitskräftemangels in der öffentlichen Verwaltung und einer zuletzt stark gewachsenen Bürokratiebelastung bietet KI eine einzigartige Möglichkeit, Prozesse zu vereinfachen und für spürbare Entlastung zu sorgen.

Besonders spannend sind die Projekte in der jüngst beschlossenen Modernisierungsagenda des Bundes. Neben verschiedenen Maßnahmen, die Verwaltungsverfahren effizienter, wirksamer und schneller machen – etwa in Visumsverfahren, der Umweltverwaltung oder bei der Außenwirtschaftsförderung – oder Beratungs- und Unterstützungsangeboten zu Verwaltungsleistungen des Bundes durch KI-basierte Chatbots, begeistern mich als langjährigen Richter vor allem die Möglichkeiten, KI in der Justiz und bei der besseren Rechtsetzung einzusetzen.

Mit der Erprobung eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens wollen wir nicht nur den Menschen den Zugang zum Recht erleichtern, sondern auch den Einsatz von KI in der Justiz voranbringen, damit Verfahren effizienter und schneller werden. Gleichzeitig wird KI helfen, wieder mehr Ordnung in das immer komplexere Geflecht aus Normen und Gesetzen zu bringen. So sollen beispielsweise Rechtsregeln künftig visuell abgebildet und zugleich in ausführbaren Code übersetzt werden. Durch „Law as Code“ wird Recht so vom Entwurf bis zum Vollzug digital und kann unmittelbar in Anwendungsprogramm übernommen werden. Diese Möglichkeiten, die es in dieser Form zuvor nicht gab, machen mich zuversichtlich, dass wir bei der Digitalisierung und Staatsmodernisierung auf einem guten und richtigen Weg unterwegs sind.

Info: Dr. Martin Plum MdB ist Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und Berichterstatter für Bürokratierückbau im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung